Viele afrikanische Staaten wollen mehr Verantwortung für Frieden und Sicherheit auf dem Kontinent übernehmen. Zusammenarbeit auf kontinentaler sowie regionaler Ebene sind dabei ausschlaggebend. In Afrika fördert Deutschland sowohl im G8- und im EU-Rahmen als auch bilateral den Aufbau von Strukturen für Frieden und Sicherheit. An der Gründung des „Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre“ (KAIPTC) in Accra war Deutschland maßgeblich beteiligt: Mit deutscher Anschubfinanzierung wurden der Aufbau, die Programmentwicklung und Inbetriebnahme seit 2004 erfolgreich umgesetzt.
Das Hellblau des Trainingzentrums strahlt, es ist die Symbolfarbe für Frieden. Ein Meer von internationalen Flaggen am Eingang signalisiert Partnerschaften und die Kooperation einer ganzen Region: Das Zentrum dient zur Fortbildung und zum Training westafrikanischer Truppenverbände für die Arbeit bei Friedensmissionen der Vereinten Nationen (VN). Das KAIPTC war ursprünglich eine Trainingsbasis des ghanaischen Militärs. Mit internationaler Unterstützung wurde es zu einer von der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) als Modelleinrichtung anerkannten, multinationalen Ausbildungsstätte. Die nach Kofi Annan, dem ehemaligen Generalsekretär der VN, benannte Schulungseinrichtung fördern von deutscher Seite neben dem Auswärtigen Amt auch die Bundesministerien des Inneren, der Verteidigung sowie das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Seit 2004 stellte das BMZ 7,5 Millionen Euro bereit. Bisher sind mehr als 5000 Teilnehmer ausgebildet worden. Besonderen Wert legen die Ausbilder auf international zusammengesetzte Einsatztruppen und die Probleme beim Einsatz in politisch, kulturell und ökonomisch sensiblen Regionen.
Ausgebildet werden zivile, polizeiliche und militärische Experten aus Westafrika, und zunehmend aus anderen afrikanischen Ländern, die später bei integrierten Missionen der VN oder der Afrikanischen Union (AU) in Krisengebieten sowie bei zivilgesellschaftlichen Organisationen und ECOWAS eingesetzt werden. „Viele der früheren Teilnehmer arbeiten in Liberia, Elfenbeinküste oder Sierra Leone“, sagt David Ni Addy, Berater bei der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), die im Auftrag der deutschen Regierung mit dem KAIPTC zusammenarbeitet. In den vergangenen zwei Jahren sei auch eine große Zahl der Polizeioffiziere für die Hybrid Mission von VN und AU in Darfur ausgebildet worden. Die GTZ unterstützt im Auftrag der Bundesregierung die Ausbildung von Wahlbeobachtern mit dem KAIPTC, der ECOWAS und dem Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin. Das ZIF leistet seit 2004 am KAIPTC einen Beitrag zur Stärkung der regionalen Kapazitäten zur Krisenprävention und Friedenssicherung: In acht Kursen wurden 170 westafrikanische Wahlbe-obachter für Missionen der Regionalorganisation ECOWAS ausgebildet. Projektleiter Hendrik Wantia: „Dazu gehören auch Sicherheitstraining und die Auswer-tung von Einsätzen.“
Die Friedensarbeit der Bundesregierung zeigt sich auch in Ostafrika. So bat die AU 2007 Deutschland um Unterstützung bei dem Bau von neuen Räumlichkeiten für ihre Abteilung für Frieden und Sicherheit in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba, dem Sitz der AU. Die GTZ betreut das Projekt im Auftrag des Auswärtigen Amtes vor Ort. Das Budget für den Neubau beträgt 26 Millionen Euro. Das neue Gebäude wird rund 370 Mitarbeiter beherbergen, Baubeginn ist Anfang 2011. Ein Operationszentrum zur Koordination und Überwachung von Friedenseinsätzen der AU bildet das Kernstück. Ziel ist es, die AU bei der Krisenprävention und Friedenssicherung zu stärken. Eine wichtige Rolle spielt hierbei auch das kontinentale Frühwarnsystem.
Seit 2008 fördert das vom Auswärtigen Amt finanzierte „Polizeiprogramm Afrika“ den Polizeiaufbau auf bilateraler Ebene in neun afrikanischen Ländern. Es kooperiert hierbei mit internationalen Friedensmissionen von Vereinten Nationen oder Europäischer Union. Die Afrikanische Union wird beim Aufbau einer Polizeikomponente für afrikanische Friedensmissionen unterstützt. In Zusam-menarbeit mit der VN-Mission UNMIS ist das Polizeivorhaben auch im Sudan tätig: Der Friedensprozess zwischen Nord- und Südsudan birgt immer wieder lokale Spannungen, die im Mai 2008 eskalierten. Bei heftigen Kämpfen wurde die Grenzstadt Abyei stark zerstört. Zehntausende Menschen wurden vertrieben. Die Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit in der Region hat daher eine hohe Priorität. Für die vertriebene Bevölkerung wird so an der Möglichkeit für eine Rückkehr in ihre Städte und Dörfer gearbeitet.
Die VN-Mission zur Friedenssicherung im Sudan hat die Bildung und Stationierung einer übergreifenden Polizeiein-heit mit 600 Polizistinnen und Polizisten in Abyei initiiert. Zur effizienten Arbeit muss innerhalb dieser Einheit schnell und möglichst breit kommuniziert werden können. Im Auftrag des Auswärtigen Amtes stattet die GTZ die Polizei mit Kommunikationsgeräten und – analog zum Vorhaben im Südsudan – auch mit kleinen Radioräumen und Sendemasten aus und führt Trainingslehrgänge durch.
Bei der AU angesiedelt ist auch das vom Auswärtigen Amt finanzierte „German African Border Project“, in dessen Rahmen die GTZ die AU-Kommission unterstützt. Verbessertes Grenzmanagement soll das Risiko von Grenzkonflikten senken und die regionale Integration fördern. Das bedeutet, Grenzen vor Ort vertraglich festzulegen, zu vermessen und zu kennzeichnen. Auchgrenzübergreifende Kooperation zwischen benachbarten Dörfern und Schulungen im Grenz-management werden gefördert. Deutschland ist derzeit der einzige bilaterale Partner, der die AU bei dem Programm unterstützt. Seit Beginn des Projekts 2008 wurden 200 Kilometer der Grenze zwischen Mali und Burkina Faso markiert. Mosambik, Tansania, Malawi und Sambia haben erfolgreich Gespräche zur Festlegung von Grenzverläufen abgeschlossen. Die Bevölkerung in den Gebieten wurde entsprechend sensibilisiert und 60 Polizisten und 25 „Trainer-of-Trainers“ weitergebildet.////
