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Neue Impulse

Deutschland stellt seine Beziehungen zu Lateinamerika und der Karibik auf eine neue Grundlage. Die künftige Zusammenarbeit mit den Ländern der Region orientiert sich an einem umfassenden außenpolitischen Konzept.

Oliver Sefrin

M exikos Präsident Felipe Calderón saß am Steuer, Bundesaußenminister Guido Westerwelle hatte auf dem Beifahrersitz Platz genommen: Die gemeinsame Probefahrt mit dem neuen VW-Modell „New Beetle“ im Volkswagen-Werk von Puebla war ein schönes Bild für die guten Beziehungen und die enge Wirtschafts­zusammenarbeit der beiden Länder. Bei seinem Besuch Mitte Juli 2011 ging es für den Bundesaußenminister bei Gesprächen mit dem mexikanischen Staatspräsidenten und Außenministerin Patricia Espinosa aber keineswegs nur um den Ausbau der Wirtschaftskooperation. Auch die Themen organisierte Kriminalität, Abrüstung und Klimaschutz standen auf der Agenda.

Westerwelle sagte, er freue sich, in einem „so bedeutenden und aufstrebenden Land“ zu Gast sein zu dürfen, das mehr und mehr an weltweiter politischer Bedeutung gewinne. Er machte auch in Kolumbien und Haiti Station. In Haiti verschaffte er sich ein Bild der Lage nach dem schweren Erdbeben. Als Außenminister war es für Westerwelle bereits die zweite große Lateinamerika-Reise. Der Besuch setzte damit ein Zeichen für die neue Dynamik, mit der Deutschland die bilateralen Beziehungen mit Lateinamerika und der Karibik angeht.

Rückblick: Am 4. August 2010 säumten im Weltsaal des Auswärtigen Amts in Berlin die Flaggen aller 33 Staaten Lateinamerikas und der Karibik das Podium – ganz so, als seien die Länder des Kontinents an diesem Tag zum Staatsempfang in der deutschen Hauptstadt geladen. Gekommen waren mehr als 400 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Bundesaußenminister Guido Westerwelle stellte das neue Regierungskonzept für Lateinamerika und die Karibik vor. Das 64 Seiten starke Dokument, das das Auswärtige Amt in enger Absprache mit den anderen Ministerien sowie Nichtregierungsorganisationen aus­gearbeitet hat, ist das erste großangelegte Gesamtkonzept für die gesamte Region seit 1995. Das Papier behandelt von Politik und Wirtschaft über Entwicklungszusammenarbeit bis hin zu Bildung und Forschung sowie Umwelt- und Klimaschutz ein breites Themenspektrum der bilateralen Beziehungen. Die klare Botschaft des Konzepts: Deutschland müsse sich künftig in Lateinamerika aktiver engagieren und die Potenziale der Beziehungen besser ausschöpfen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte bei der Vorstellung, die dynamische Region mit mehr als 500 Millionen Einwohnern werde in ihrer politischen und wirtschaftlichen Bedeutung häufig unterschätzt. „Der ganze Kontinent ist im Aufbruch. Wir sollten klug genug sein, bei dieser Erfolgsgeschichte dabei zu sein.“

Westerwelle selbst hatte bei einer seiner ersten großen Auslandsreisen als Bundesaußenminister im März 2010 mit Chile, Brasilien, Argentinien und Uruguay gleich mehrere Länder der Region besucht. Er traf dort unter anderem die Staatspräsidenten Brasiliens und Uruguays sowie die argentinische Staatspräsidentin Cristina Kirchner. Die Reise diente auch als Vorbereitung für die Ausarbeitung des neuen Lateinamerika-Konzepts.

Bei dessen Präsentation im August 2010 in Berlin betonte Westerwelle die gemeinsamen politischen Werte und Interessen mit den Staaten Lateinamerikas, die eine solide und verlässliche Grundlage für die Zusammenarbeit bildeten. Bereits in der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass lateinamerikanische Länder bei bedeutenden internationalen Fragen wie zum Beispiel der Abrüstungspolitik, der Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und des Klimaschutzes wichtige Partner für Deutschland seien. Nach dem ersten Kapitel, das sich mit politischen Themen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten sowie Fragen von Frieden und Sicherheit befasst, geht das Konzept ausführlich auf die Wirtschaftsbeziehungen ein. Für deutsche Unternehmen ist Lateinamerika – trotz zunehmender internationaler Konkurrenz vor allem aus Asien – weiterhin ein wichtiger Produktionsstandort und wachsender Absatzmarkt. So ist etwa Brasiliens Metropole São Paulo die größte deutsche Industriestadt im Ausland und das wichtigste deutsche Investitionszentrum außerhalb der Europäischen Union und den USA. In Brasilien, sagte Westerwelle, ergäben sich insbesondere aus den beiden sportlichen Großereignissen – der Fußball-WM 2014 und den Olympischen Sommerspielen 2016 – enorme Chancen für die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

In seinem Ziel, die Beziehungen mit Lateinamerika und der Karibik weiter zu festigen und auszubauen, setzt das neue Konzept auch auf die Kultur- und Wissenschaftskooperation. Verstärkt sollen zum Beispiel qualifizierte Absolventen der Schulen, die zum Netzwerk der Initiative „Schulen: Partner der Zukunft“ (PASCH) gehören, darunter insbesondere Absolventinnen und Absolventen deutscher Auslandsschulen, für ein Studium an deutschen Hochschulen gewonnen werden. In Wissenschaft und Forschung konnte zuletzt bereits das Deutsch-Brasilianische Jahr der Wissenschaft, Technologie und Innovation 2010/2011 neue Akzente setzen. Und 2013/2014 wird das „Deutschlandjahr“ in Brasilien für Aufmerksamkeit in der Region sorgen.

12.08.2011
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