Herr Botschafter Baas, Indonesien hat gerade den ASEAN-Vorsitz übernommen. Was steht auf der Agenda?
Indonesien hat sich für seinen ASEAN-Vorsitz 2011 ambitionierte Ziele gesteckt. Im Vordergrund steht die weitere innere Stärkung des Staatenverbandes. Grundlage dafür sind die ASEAN Charta aus dem Jahr 2008 und die unter dem vietnamesischen Vorsitz 2010 erzielten Einigungen. Unter dem Motto „ASEAN Community in a Global Community of Nations“ geht es der indonesischen Regierung außerdem darum, das globale Engagement der ASEAN-Mitglieder zu Themen wie Klimawandel und Friedenseinsätze der Vereinten Nationen besser zu koordinieren und eine gemeinsame Plattform für Antworten auf Herausforderungen dieser Tragweite zu schaffen. Der gemeinsame Appell des ersten informellen ASEAN-Außenminister-Treffens unter indonesischem Vorsitz auf Lombok am 16. und 17. Januar 2011, die gegen den Mitgliedstaat Myanmar von der Internationalen Gemeinschaft verhängten Sanktionen aufzuheben, zeigt, dass ASEAN in der Lage ist, sich rasch, solidarisch und entschlossen zu artikulieren. Besondere Bedeutung hat für Indonesien als ASEAN-Präsidentschaft 2011 die Ausrichtung des ersten Ostasiatischen Gipfeltreffens, an dem die USA und Russland teilnehmen werden. Dazu wurden unter der vietnamesischen Präsidentschaft wichtige Einigungen erzielt. Sie lassen den Schluss zu, dass ASEAN im „Bauvorhaben“ der asiatisch-pazifischen Architektur weiterhin eine zentrale Rolle spielen wird.
Taugt die Entwicklung der Europäischen Union (EU) als Muster für die ASEAN?
Die Europäische Union liefert, wie es der ASEAN-Generalsekretär Surin Pitsuwan kürzlich einmal sagte, Inspiration und Beispiele, an denen sich Entscheidungsträger in Südostasien orientieren und aus deren Erfahrungen und Erfolgen sie für die Region wertvolle Lehren ziehen können. Aber sie taugt nicht als Modell. ASEAN dürfte auf absehbare Zeit eine im Kern zwischenstaatliche Gemeinschaft bleiben. Darin vor allem unterscheidet sie sich von der EU. Ihre Bedeutung für uns mindert dies nicht, denn der entstehende gemeinsame Wirtschaftsraum mit rund 570 Millionen Einwohnern bietet nach China und Indien eine weitere große Chance für unsere Wirtschaft. Und die Mitgliedstaaten ASEANs haben faszinierende kulturelle Prägungen und Stärken, die sich ergänzen und sie höchst interessant machen.
Die ASEAN-Staaten sind heterogener als die der EU. Welchem Land beziehungsweise welchen Ländern trauen sie eine Lokomotiv-Funktion ähnlich der von Deutschland oder Frankreich in der EU zu?
Indonesien kommt als bevölkerungsreichstem Mitgliedstaat, der mit seinen 237 Millionen Einwohnern nach Indien und den USA die drittgrößte Demokratie der Welt ist, gleichzeitig auch Mitglied der G20, sicherlich eine besondere Rolle in ASEAN zu, die es immer wieder genutzt hat, um Fortschritte für den Zusammenhalt anzustoßen. Es verfügt über starke Impulsmöglichkeiten. Viele andere ASEAN-Staaten, darunter Thailand, Singapur, die Philippinen und Vietnam, haben in der Geschichte ASEANs ebenfalls beachtliche Gestaltungskraft bewiesen und ihr ganz eigenes Gewicht in der Region. Der vietnamesische Vorsitz 2010 wird übrigens mit Recht als sehr erfolgreich angesehen.
Zwischen China und Indien gewinnt die ASEAN zunehmend an Bedeutung. Auf der Asien-Pazifik-Konferenz 2010 zeigten die ASEAN-Staaten ein ganz neues Selbstbewusstsein. Wird es einen eigenen ASEAN-Weg geben?
Der Asien-Pazifik Ausschuss der Deutschen Wirtschaft hat das Thema Südostasien auf seiner Konferenz in Singapur im Mai 2010 in den Mittelpunkt gestellt, eine Initiative, die auf sehr positive Resonanz stieß. Südostasien, das durch die Klammer ASEAN zusammengehalten wird, entwickelt sich in der Tat immer mehr zum dritten Wachstumspol in Asien. Gleichzeitig wächst das Selbstvertrauen in den Ländern der Region. Politisch hat ASEAN mit den Entwicklungen im asiatisch-pazifischen Gipfelprozess seine Steuerungskapazität, seine „centrality“, neben China und Indien, aber auch an der Seite Japans, Koreas und Australiens unter Beweis gestellt.
Zu Ihrem Gastland: Das Auswärtige Amt sieht Indonesien bei der Entwicklung der europäisch-asiatischen Beziehungen in einer Führungsrolle. Wie sieht diese Rolle aus?
Seit 1998 hat sich Indonesien von einem autoritären System zu einer stabilen und lebhaften Demokratie entwickelt. Die wirtschaftlichen Aussichten für das Land werden inzwischen von nahezu allen Analysten als vielversprechend eingeschätzt. Uns verbinden viele gemeinsame Werte; gleichzeitig entwickelt Indonesien eine selbstbewusstere Außenpolitik, die eigene Vorstellungen einbringen möchte, um asiatische, pazifische, europäische und die Interessen der Blockfreien in Einklang zu bringen. Vor diesem Hintergrund arbeiten wir sehr gut in den europäisch-asiatischen Foren, vor allem ASEM, aber auch z.B. in den Vereinten Nationen und in der G20 zusammen. Indonesien achtet in der G20 immer auch darauf, dass die Interessen der anderen Mitgliedstaaten ASEANs nicht außer Acht gelassen werden. Ich bin sicher, dass Indonesiens Außenpolitik in Zukunft an Gewicht und Engagement zunehmen wird.
Was kennzeichnet die deutsch-indonesischen Beziehungen?
Die deutsch-indonesischen Beziehungen sind traditionell sehr eng und lebendig. Ich bin immer wieder überrascht, wie viele Indonesier in Führungspositionen deutsch sprechen und sich uns verbunden fühlen. Dies gilt für die Politik – denken wir nur an den Deutschland eng verbundenen ehemaligen Präsidenten Habibie –, aber auch für die Zivilgesellschaften. Viele Indonesier haben in Deutschland gelebt, gelernt, und eventuell geheiratet; auch viele Deutsche zieht es aus den unterschiedlichsten Gründen in den kulturell und religiös vielfältigen Inselstaat, sie fühlen sich in Indonesien durchweg sehr wohl. So sind Deutsche und Indonesier auf verschiedenen Ebenen eng miteinander verbunden. Gleichzeitig hat das Land, und das wird meines Erachtens zu wenig beachtet, die größte muslimische Mehrheitsbevölkerung weltweit! Indonesien ist daher auch ein wichtiger Partner im Dialog mit der muslimischen Welt.////
