„Es passiert hier in Recife so viel, dass wir im Büro des Beteiligungs-Sekretärs Augusto Miranda stundenlang zugehört haben, bis wir die Bürgerbeteiligung in Recife verstanden hatten“, erinnert sich Alexander Koop von der Bertelsmann-Stiftung. Recife war nach La Plata in Argentinien und Belo Horizonte in Brasilien die dritte südamerikanische Station, die das Team der Stiftung aus Gütersloh besuchte – auf der Suche nach preiswürdigen internationalen Beispielen für vorbildliche politische Teilhabe. Unter dem Titel „Demokratie vitalisieren – politische Teilhabe stärken“ hatte die Bertelsmann Stiftung, die zu den führenden Stiftungen in Deutschland gehört, für den Reinhard Mohn Preis 2011 zum ersten Mal weltweit nach staatlichen Institutionen gesucht, denen es gelungen ist, Bürger erfolgreich an politischen Entscheidungen zu beteiligen.
Recife war eine von 123 Institutionen und Kommunen, die teilnahmen, hatte sich mit seinem Konzept eines Bürgerhaushaltes beworben. Die Zwei-Millionen-Stadt im Nordosten Brasiliens ist von Gegensätzen geprägt, zwischen teuren Wohnblocks mit Wachmännern für Mittelstand und Oberschicht und ungeordnet wachsenden Armenvierteln ohne Abwassersystem, in denen die andere Hälfte der Bevölkerung wohnt. „Der erste Eindruck ist der eines Urlaubsorts, wegen der Strandpromenaden mit den Kokospalmen“, sagt Alexander Koop. Am meisten beeindruckt hat ihn eine andere Seite der Stadt: Hier geht die Verwaltung zur Bevölkerung, um sie zur politischen Teilhabe zu motivieren. Sogar Augusto Miranda nimmt sich die Zeit, mit den Bürgern zu diskutieren, Flugblätter zu verteilen, zu Versammlungen im jeweiligen Viertel aufzurufen. „Anderswo lädt die Verwaltung ein, stellt vielleicht sogar Busse zur Anfahrt – in Recife setzt sie sich zu den Leuten ins Wohnzimmer“, erzählt Koop begeistert. „So ist die Hürde, sich einzubringen, viel geringer!“ Damit hat Recife die Juroren der Bertelsmann-Stiftung und dann die deutschen Internetwähler beeindruckt. Sie haben in einer Online-Abstimmung die Stadt unter den sieben Finalisten auf den ersten Platz der Reinhard-Mohn-Preisträger 2011 gewählt.
Budgetbeteiligung gibt es in Recife seit 2001. Erfunden wurde diese Art des Bürgerhaushalts im Süden Brasiliens Ende der 1980er- Jahre. Seitdem haben die von den Vereinten Nationen prämierte Idee rund 70 brasilianische Kommunen übernommen. Auch in Deutschland gibt es zunehmend Erfahrung mit Budgetbeteiligung. Das Internetportal „buergerhaushalt.de“ zählt derzeit mehr als 200 Städte und Kommunen auf seiner Karte der Bürgerhaushalte in Deutschland. In Recife haben 2011 mehr als 130000 Bürger mitbestimmt, was in ihrem Viertel passiert: wo Straßen ausgebessert, Schulen gebaut oder Kanäle gesäubert werden sollen – das ist der bisherige Beteiligungs-Rekord. Das Prinzip: Wenn mindestens zehn Bürger ein Projekt wichtig finden, kommt es in die Auswahl, die bei Plenarversammlungen in den „Mikroregionen“ den Anwohnern vorgestellt wird. Die zehn Ideen mit den meisten Stimmen werden in der Folge umgesetzt – wenn das Geld reicht. Der Bürgermeister von Recife, João da Costa, stellt zehn Prozent seines Budgets für von Bürgern gewählte Projekte bereit und scheut sich nicht, auch die Jüngsten in Schulen mit entscheiden zu lassen: Wer seinen Vorschlag noch nicht aufschreiben kann, darf ihn malen.
In den ersten Jahren herrschte Misstrauen auf beiden Seiten: Die Politiker waren es nicht gewohnt, ihre Pfründe für Kritik und Mitsprache zu öffnen. Die Bürger glaubten nicht, dass sie bei den als korrupt vermuteten Politikern etwas zu sagen haben könnten: Bis heute senken die meisten Slumbewohner den Kopf, wenn sie mit Autoritäten sprechen und nennen Höhergestellte respektvoll „Doktor“. Undenkbar, dass ein Slumbewohner einem „Doktor“ sagen könnte, was zu tun ist. So kam es, dass die 55-jährige Giselda da Silva Guimarães zunächst nur zusah, wie sich ein Hügel ihres Slum Corre do Bartolomeu verwandelte: Mit Budgetbeteiligung wurde der gefährliche Lehmhang, der bei starkem Regen abzurutschen drohte, be-festigt und mit Treppen versehen. Giselda sah dabei zu und entwickelte ein vergleichbares Projekt für ihr eigenes Viertel.
„Wir leben derzeit in der längsten durchgehend demokratischen Phase Brasiliens: 22 Jahre“, sagt Augusto Miranda, Sekretär für Budgetbeteiligung in Recife. „Das brasilianische Volk hatte in den letzten 500 Jahren so gut wie nichts zu melden: Wir arbeiten hier an der Entstehung einer völlig neuen politischen Kultur.“ Der Preis aus Deutschland bedeutet ihm Motivation und weitere Legitimation für die Arbeit: „Weil auf höchstem Niveau und extrem seriös über die Vergabe entschieden wurde.“
Keila Pessoa de Oliveira ist vierzehn Jahre alt und lebt die Bürgerbeteiligung ganz selbstverständlich. Sie war erst neun als sie Schulabgeordnete wurde. Seitdem hat sie sich unter anderem erfolgreich dafür eingesetzt, dass ihre Schule im bescheidenen Viertel Linha do Tiro eine Bibliothek und einen Informatikraum bekommt. „Anfangs war es schwierig, die Kinder zu motivieren, auch mal den Müll auf der Straße aufzusammeln“, erinnert sie sich. „Da hieß es: Nein, ich schäme mich, da mach ich nicht mit. Inzwischen nehmen alle unsere Projekte ernst.“ Dass sie zur Preisverleihung nach Deutschland reisen durfte, war toll, sagt Keila. „Es war eine große Ehre unser Projekt vertreten zu dürfen“, schwärmt Keila, „und eine unglaubliche Anerkennung für unsere Arbeit!“ Dabei weiß sie noch gar nicht, dass Stiftungsmitarbeiter Alexander Koop gerade mit fünf deutschen Gemeinden verhandelt, nach dem Beispiel aus Recife eine Bürgerbeteiligung in Schulen einzuführen.///
