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Krisenprävention und ­globales Engagement

Ob in den Vereinten Nationen oder in der OSZE: Deutschland engagiert sich weltweit an vielen Missionen, um Krisen zu verhindern

Von Rainer Stumpf

Präsenz zeigen: Patrouillengänge sind für die Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz Alltag

In Zweierteams biegen die deutschen Soldaten auf die Hauptstraße ein. Vor wenigen Minuten erst haben sich die Männer in den grün-braunen Tarnfleckuniformen per Funk bei ihrem Gefechtsstand abgemeldet. Ihr Auftrag heute Morgen: Patrouillengang durch Prizren. Die Lage in der Stadt im Süden des Kosovo ist relativ entspannt, dennoch sind die Bundeswehrsoldaten bewaffnet, um auf alle Situationen vorbereitet zu sein. Begleitet wird das Team von einem Mann in Zivil. Der sogenannte Sprachmittler übersetzt zwischen der Bevölkerung und den Soldaten. Denn auch das ist ihr Auftrag: auf die Menschen zuzugehen, die Stimmung in der Stadt zu erkunden und Probleme aufzuspüren. Hier ein Lächeln, dort ein Winken oder ein kurzes Gespräch. Doch die Männer verlassen die Hauptstraße auch immer wieder, um einen Blick in Nebenstraßen und Hinterhöfe zu werfen. Quer über den Shadervan, den zentralen Platz in Prizren, führt die Patrouille in den Stadtpark hinein und nach einigen Stunden wieder zurück ins Feldlager. In spätestens 48 Stunden werden die Bundeswehrsoldaten wieder ausrücken und Präsenz zeigen. So wie in der VN-mandatierten KFOR-Mission auf dem Balkan unterstützt Deutschland die Friedensmissionen der Vereinten Nationen und deren Krisenpräventionspolitik überall auf der Welt mit Friedenstruppen, Polizisten, qualifiziertem Zivilpersonal, Ausrüstung und in erheblichem Umfang auch finanziell.

Weltweiter Einsatz

An über 130 Einsätzen, von der Katastrophenhilfe bis zur friedenssichernden Mission, hat sich die Bundeswehr bisher beteiligt – fast immer unter dem Mandat der Vereinten Nationen. Rund 6800 Soldatinnen und Soldaten sind zurzeit in zwölf Einsätzen aktiv. Sie überwachen als Militärbeobachter das Friedensabkommen im Südsudan oder helfen dabei, im Kosovo ein multiethnisches, friedliches, rechtsstaatliches und demokratisches Umfeld aufzubauen. Im Kosovo übernahm die deutsche Armee erstmals Verantwortung für einen eigenen Sektor in einem Einsatz zur Friedenssicherung. Seit 1999 ist sie dort präsent – zurzeit mit über 2200 Soldaten. Dieses militärische Engagement geht Hand in Hand mit der zivilen Unterstützung. Deutschland wird noch in diesem Jahr Richter, Staatsanwälte und Polizisten für EULEX ­bereitstellen – die bislang größte zivile Mission der Europäischen Union im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ihr Ziel: der Aufbau eines Rechtsstaates.

Internationale ­Zusammenarbeit

Ein zentraler Bestandteil deutscher Friedens- und Sicherheitspolitik ist die Mitarbeit in internationalen Organisationen. Als drittgrößter Beitragszahler zum Peacekeeping-Haushalt der Vereinten Nationen ermöglicht die Bundesregierung die Finanzierung vieler Blauhelmmissionen. Mit 24 Büros der Vereinten Nationen in Berlin, Bonn, Frankfurt am Main und Hamburg hat sich Deutschland darüber hinaus als wichtiger Standort der Vereinten Nationen etabliert. Einrichtungen wie das UNESCO-Institut für Pädagogik oder der Internationale Seegerichtshof haben hier ihre Zentrale. Nicht nur bei den VN, auch bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gehört Deutschland zu den aktiven Gestaltern. Die OSZE ist die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA und Kanada vertreten sind. Neben der finanziellen Unterstützung – rund zehn Prozent des OSZE-Haushaltes steuert Deutschland bei – leis­ten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Arbeit dieser Organisation.

13.10.2008
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