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Deutschland in Afghanistan

Einsatz für Frieden und Sicherheit

Ziviler Aufbau und militärische Sicherung: Deutschland fördert die Zukunft Afghanistans mit einem breit angelegten Konzept

Von Rainer Stumpf

Strahlend weiß leuchtet das rechteckige Gebäude in der gleißenden Mittagssonne. Doch die Hitze lässt die Männer, die sich vor dem einstöckigen Haus versammelt haben, gleichgültig. Ihr Blick ist auf ein schmales Band gerichtet. Quer vor den Eingang gespannt flattert es im Wind, als ein Mann in traditioneller afghanischer Kleidung nach vorne tritt. Ein schneller Schnitt mit der Schere, Applaus, Händeschütteln – und die neue Polizeistation in Taloqan in der nordafghanischen Provinz Takhar gehört von nun an den örtlichen Sicherheitskräften. Die „symbolische“ Schere müssen die Gouverneure in Afghanistan immer häufiger zur Hand nehmen, denn trotz anhaltender Probleme und fragiler Sicherheitslage macht der Polizeiaufbau Fortschritte. Die Hilfe für die afghanische Polizei gilt als Schwerpunkt der deutschen Unterstützung für das von Kriegen geschundene Land. Rund 22000 Polizisten wurden seit 2002 von deutschen Trainern oder unter deutscher Leitung in Afghanistan aus- und fortgebildet. Allein in diesem Jahr fließen rund 36 Millionen Euro aus Deutschland in den Aufbau der afghanischen Polizei. In Nordafghanistan werden dieses Jahr 33 von Deutschland finanzierte Polizeigebäude übergeben. In Faisabad wird bis Sommer 2009 ein Polizei-Hauptquartier errichtet, das zudem als regionales Trainingszentrum dienen soll. Ziel des deutschen Engagements, das eng mit der europäischen Polizeimission EUPOL Afghanistan koordiniert wird, ist es, dass die afghanische Polizei – schrittweise und zunehmend in eigener Verantwortung – die Sicherheit garantieren kann.

Ziviler Wiederaufbau und Sicherheit – das sind die Eckpunkte des im September 2007 neu gefassten Afghanistan-Konzeptes der Bundesregierung. „Es gibt keine Sicherheit ohne Wiederaufbau und Entwicklung“, erklärt der deutsche Außenminister. Und umgekehrt. Wie ernst es Deutschland mit der Unterstützung ist, machte Frank-Walter Steinmeier auf der Pariser Afghanistankonferenz im Juni 2008 deutlich. Dort kündigte er für 2009 und 2010 weitere 140 Millionen jährlich für die deutsche zivile Aufbauhilfe an. Das zivile Gesamtengagement Deutschlands wird bis dahin über eine Milliarde Euro betragen. Geld, das auch in die Infrastruktur fließt. Die wichtigsten Verkehrsadern in Kabul wurden unter der Leitung Deutschlands neu ausgebaut; 2,5 Millionen Menschen in Kabul, Herat und Kundus verfügen inzwischen wieder über eine funktionierende Wasserversorgung.

Über 30000 deutsche Soldaten, Polizisten und zivile Aufbauhelfer haben sich bisher am Hindukusch engagiert, zahlreiche Nichtregierungsorganisationen sind seit Jahren mit Mitarbeitern im Land, viele von ihnen arbeiten im Bereich Bildung und Kultur. Nach 23 Jahren Bürgerkrieg gab es 2001 in Afghanistan praktisch keine Schulbildung mehr, das kulturelle Leben lag brach. Kultur- und bildungspolitische Projekte genießen bei dem deutschen Engagement Priorität. Trotz einiger Rückschläge gibt es mittlerweile Erfolge zu verzeichnen. Über 3500 Schulen unterrichten heute 6,5 Millionen Schülerinnen und Schüler – fünfmal so viele wie 2001. Seit einem Jahr liegt die Verantwortung für die landesweite Lehrerausbildung vollständig bei Deutschland. Mehr als 170 afghanische Hochschuldozenten sind bisher zu Fortbildungen nach Deutschland gereist. In Kooperation mit dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) und der Technischen Universität Berlin gingen an den Hochschulen in Kabul und Herat moderne Rechenzen­tren ans Netz. Selbst der Aufbau der Medien liegt zu einem Großteil in deutscher Hand. Die Deutsche Welle (DW) schult afghanische Journalisten, bietet Praktika an und gestaltet Workshops. An sechs Tagen in der Woche sendet DW-Radio in den Sprachen Paschtu und Dari ein Magazin, das exklusiv über Aufbauprojekte und die Demokratisierung in Afghanistan berichtet. Satellitenanlagen, um die aktuellen DW-Rundfunkprogramme auszustrahlen, lieferte die Deutsche Welle an afghanische Partnersender in den Provinzen. Dort wird auch der Justizaufbau gefördert. In Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen schickt die Bundesregierung seit Juli sogenannte Justizkoordinatoren in die Ballungszentren Jalalabad, Herat, Gardez, Masar-i-Sharif, Kundus, Kandahar und Bamiyan.

Stark engagiert ist auch die Bundeswehr in Afghanistan. Etwa 3500 deutsche Soldatinnen und Soldaten sollen den Sicherheitsaspekt des deutschen Afghanistan-Konzepts gewährleisten. Damit ist Deutschland der drittgrößte Truppensteller im VN-mandatierten ISAF-Einsatz (Interna­tional Security Assistance Force)am Hindukusch. Innerhalb von ISAF ist die deutsche Armee für den Norden des Landes zuständig. Dort hat die Bundeswehr zusätzlich die Leitung der Provincial Reconstruction Teams (PRTs) in Kundus und Faisabad übernommen. Eine zivil-militärische „Doppelspitze“, bestehend aus einem Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes und einem Bundeswehroffizier, unterstützt in diesen Regionen den Wiederaufbau und die Zusammenarbeit mit der einheimischen Bevölkerung. Bei der aktuellen Truppenstärke wird es allerdings nicht bleiben. Ende Juni kündigte die Bundesregierung an, wegen der fragilen Sicherheitslage im kommenden Jahr 1000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten nach Afghanistan zu entsenden. Sobald der Bundestag am 12. Oktober über dieses Mandat entschieden hat, können die Planungen für den erweiterten Bundeswehreinsatz beginnen. Wie die bereits in dem Land stationierten Bundeswehrsoldaten sollen sie „zusammen mit den Afghanen als gleichberechtigte Partner das Land sichern, stabilisieren und aufbauen“, sagt Außenminister Steinmeier. „Das ist unser Ansatz; dazu stehen wir.“

23.01.2008
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