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Deutschland und Russland wollen Partnerschaft intensivieren

Ein Gipfel der Einheit

Abkommen, Diskussionen und wichtige Verträge sind die Ergebnisse des 9. Petersburger Dialogs in München

Von Rainer Stumpf

Petersburger Dialog

Gestartet war der Petersburger Dialog im Jahr 2001 als Diskussionsforum zu den deutsch-russischen Beziehungen. Acht Jahre später hat das neunte bilaterale Treffen dagegen gezeigt, welch wichtige Rolle die Konferenz der deutsch-russischen Zivilgesellschaft im Verhältnis beider Länder inzwischen spielt. Vor allem die dem Dialog angegliederten Regierungskoalitionen sind immer wieder ein Schrittmacher wichtiger Entscheidungen. So auch vom 14. bis 16. Juli in München, wo sich hochrangige Vertreter aus beiden Ländern zum Petersburger Dialog 2009 trafen. „Wege aus der Krise aus Sicht der Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands“ lautete das Motto des Treffens. In insgesamt acht Arbeitsgruppen tagten die Teilnehmer: Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Bildung, Wissenschaft und Gesundheitsvorsorge, Kultur, Medien, Zukunftswerkstatt und Kirchen in Europa. Der Petersburger Dialog sei ein Beweis dafür, wie wichtig die Fähigkeit zur Vertrauensbildung sei. Politik und Wirtschaft müssten das Vertrauen fördern und die Bürger darin einbeziehen, erklärte der Vorsitzende des deutschen Lenkungsausschusses, Lothar de Maizière.

Entsprechend vielfältig waren die Themen, über die die Vertreter der beiden Zivilgesellschaften in den Arbeitsgruppen diskutierten. Sie reichten von den Konsequenzen der Wirtschaftskrise für die Stabilisierung der internationalen Beziehungen über den Vorschlag, ein deutsch-russisches Geschichtsbuch zu entwickeln bis zu den Möglichkeiten deutsch-russicher Städtepartnerschaften. In der Arbeitsgruppe Kultur wurden bereits konkret die Vorbereitungen für ein Abkommen erörtert, das die gemeinsame Filmproduktion sowie die Werbung für die russische Filmkunst in Deutschland und für die deutsche Filmkunst in Russland verbessern soll. Eine gemeinsame Forderung aller Teilnehmer lautete, die Visapflicht zwischen Russland und Deutschland abzuschaffen.

Einige der in den Arbeitsgruppen entwickelten Ideen wurden bei den abschließenden deutsch-russischen Regierungskonsultationen vom russischen Präsidenten Dimitri Medwedew und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgenommen. Beide Spitzenpolitiker waren am letzten Tag des Petersburger Dialogs zu diesem Gipfeltreffen nach München gereist. „Wir sind insgesamt auf einem sehr, sehr guten Weg die Beziehungen zu intensivieren“, erklärte die deutsche Regierungschefin. Eines der wichtigsten Ergebnisse des Petersburger Dialogs ist die Gründung einer deutsch-russischen Energieagentur. Sie greift die Forderung aus der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf, beide Länder in einer Modernisierungspartnerschaft noch enger zu verzahnen. Mit der Agentur wollen Deutschland und Russland ihre Energieeffizienz weiter verbessern. Die Forschungsminister beider Länder haben zudem ein Regierungsabkommen zur wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit in der Informations- und Kommunikationstechnologie sowie in der Biotechnologie unterzeichnet. Noch in diesem Jahr sollen vier neue gemeinsame Laserzentren in Russland ihre Arbeit aufnehmen. Ein „Weg aus der Krise“ soll darüber hinaus auch ein Abkommen zur Waren- und Kreditversicherung im deutsch-russischen Handel im Umfang von 500 Millionen Euro sein.

21.07.2009
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