Herr Botschafter, was ist momentan die dringendste Krise, die Sie einzudämmen versuchen?
Das ist der Fall Georgien. In den abtrünnigen Landesteilen Abchasien und Südossetien ist es vermehrt zu Zwischenfällen gekommen. Diese Gebiete haben sich noch nicht für unabhängig erklärt, streben aber einen unabhängigen Status an. Nach dem Zerfall der Sowjetunion ist es zu diesen Auseinandersetzungen gekommen. In dem Konflikt ist die OSZE stark engagiert. Wir haben eine Feldmission dort, die mit unserer Hilfe Vorschläge macht, wie die Konfliktparteien an einen Tisch gebracht werden können.
Wie muss man sich Ihre Arbeit praktisch vorstellen? Greifen Sie zum Telefon und rufen Staatschefs persönlich an?
Unsere Vorgehensweise setzt im Regelfall auf niedrigerer Ebene an. Es kommt aber durchaus vor, dass wir dem OSZE-Vorsitz raten, auf seiner Ebene aktiv zu werden. Zentrales Instrument sind die 19 Feldmissionen der OSZE. Unsere Vertreter kennen die Lage und die Akteure. Sie versuchen zunächst, mit allen Parteien zu reden und Vorschläge zur Beilegung eines Konflikts zu machen. Darüber hinaus verfügen wir hier in Wien über Gremien, die sich der Probleme annehmen. Jeden Donnerstag tagt der Ständige Rat der OSZE. Da sitzen die Botschafter aller 56 Teilnehmerstaaten am Tisch und sind frei, alle offenen Fragen anzusprechen. Im Falle Georgiens ist das in den vergangenen Wochen regelmäßig geschehen. Es hat auch außerhalb des Ständigen Rates Versuche gegeben, die Lage zu beruhigen und einen Ausweg zu finden. Dieser Prozess geht derzeit weiter.
Wie viele Mitarbeiter unterstützen Sie?
Im Krisenpräventionszentrum sind es etwa 50 Mitarbeiter. Davon befasst sich die Hälfte mit regionalen Fragen, das heißt mit Konflikten in einer Region vom westlichen Balkan über Osteuropa und den Kaukasus bis nach Zentralasien hinein. Wir führen die OSZE-Missionen vor Ort. Diese Arbeit ist vergleichbar mit der Tätigkeit eines Außenministeriums, das die Botschaften eines Landes in aller Welt betreut. Wir unterhalten ein rund um die Uhr besetztes Lagezentrum und setzen das OSZE-Konzept zur Grenzsicherung und zum Grenzmanagement um. Dies ist auch im Hinblick auf Zentralasien von großer Bedeutung. Jenseits der OSZE-Grenze gibt es den Problemfall Afghanistan, wo ein Großteil der weltweit konsumierten Rauschgiftmengen erzeugt wird. Eine effektivere Sicherung der Grenzen zu Afghanistan zur Eindämmung des Schmuggels hat daher große Bedeutung für die Sicherheit aller OSZE-Teilnehmerstaaten.
Wie erfolgreich ist die OSZE bei der Krisenverhütung?
Der Erfolg unserer Arbeit ist oft sehr, sehr schwer zu messen. Ein Konflikt, den wir abgewendet haben, wird nicht publik – und unser Engagement fällt nicht auf. Ein Großteil unserer Arbeit bleibt unbemerkt, mit dieser Tatsache müssen wir leben. Zum Beispiel haben wir im Kosovo eine Mission mit 800 Mitarbeitern. Obwohl viel von dieser Region die Rede ist, werden Sie von der OSZE-Mission selten in der Presse lesen. Die OSZE ist in allen Gemeinden des Kosovo präsent. Die Mitarbeiter stehen mit Rat und Tat zur Seite, wenn es darum geht, Konflikte zwischen den ethnischen Gruppen schon auf lokaler Ebene zu verhindern. Diese Arbeit verläuft nahezu unbemerkt – aber sehr effizient. Die Tatsache, dass im Kosovo die Lage über längere Zeit relativ ruhig geblieben ist, hat durchaus mit der Präsenz der OSZE zu tun.
Welche Rolle spielt Deutschland für den Erfolg der OSZE?
Deutschland spielt eine ganz wesentliche Rolle. Die deutschen Außenminister haben immer wieder betont, dass Deutschland die Wiedervereinigung nicht zuletzt der OSZE verdankt. Sie hat wesentlich dazu beigetragen, die Konfrontation zwischen den Blöcken Ende der achtziger Jahre zu überwinden. Seit die OSZE nach dem Ende des Kalten Krieges dazu übergegangen ist, Konflikte im Großraum zwischen Balkan und Zentralasien präventiv anzugehen, engagiert sich Deutschland sehr stark. Unter anderem mit Personal. Die Mitarbeiter für unsere Missionen werden von den jeweiligen Regierungen entsandt – hier spielt Deutschland eine führende Rolle. Es hat auch eine große Zahl deutscher Missionschefs gegeben, die mit ihrer Arbeit die Organisation geprägt haben.
Herbert Salber
leitet seit August 2006 das Krisenpräventionszentrum der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien. Der 54-jährige Deutsche war zuvor unter anderem Botschafter Deutschlands in Nicaragua und Leiter des OSZE-Zentrums in Kasachstan.
